Category Archives: Politik
Sprechdurchfall: Wahlpflicht für Deutsche
Nachdem die Europawahl vorüber ist kommen mal wieder einige "innovative" Ideen, wie man die sinkende Wahlbeteiligung stoppen kann. Natürlich sind insbesondere die Wahlverlierer an solchen Überlegungen interessiert, da sie am meisten unter einer geringen Wahlbeteiligung leiden. Einen Sprech- und Gedankendurchfall erster Güte kam nun vom SPD-Bundestagsabgeordneten Jörn Thießen.
Nach seiner Ansicht sollen alle Bürger in Deutschland per [...]
Erdbebengleich: Ergebnisse der Koblenzer Stadtratswahl
Das kann man nicht anders als eine Sensation nennen: Aus dem Stand erzielt die BIZ als neue Partei in Koblenz 6 Mandate für den Stadtrat. Ebenfalls gut abgeschnitten haben FDP und Grüne. Große Verlierer der Wahl sind CDU und SPD. Die genaue Verteilung der Sitze und Stimmen findet man hier.
Woran liegt es, dass es solch ein Ergebnis gegeben [...]
Ergebnis der Europawahl: Ohrfeige für Angela Merkel
Die Ergebnisse der Europawahl liegen auf dem Tisch, und jeder der deutschen Partei-Vertreter redet sich mal wieder mehr oder weniger die Ergbnisse so zurecht wie es ihm gerade passt. Auf Selbstkritik darf man dabei nicht hoffen. Zumal die Europawahl bei CDU, SPD und FDP ja mehr so am Rande behandelt wurde. Das Tagesgeschäft geht halt auch [...]
Bingo – 50.000er Grenze für die Online-Petition wurde geknackt!
Ein kleiner Schritt für die Internetsurfer, ein großer Schritt für die Erhaltung der Informationsfreiheit in Deutschland! Klingt zwar etwas sehr nach Pathos, trifft aber meine Stimmung ganz gut. Die Grenze von erforderlichen 50.000 Unterzeichnern der Online-Petition gegen die Indexierung und Sperrung der Internetseiten wurde in Rekordzeit (4 Tage) überschritten. Somit wird sich der Petitionsausschuß mit der [...]
Petition gegen Netzsperren – Überwältigendes Echo
Wow – die von der Leyen´sche Kopfgeburt mit dem Sperren von bestimmten ungenehmen Internetseiten dürfte es schwer haben ins Leben gerufen zu werden. Worum geht es bei der Sache eigentlich?
Ausgangspunkt war die Feststellung von Familienministerin Ursula von der Leyen, dass es zuviele Kinderpornoseiten im Internet gibt, zu denen der Zugang gesperrt sein sollte. Prinzipiell ein [...]